In den letzten Tagen und Stunden wurde ich zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD um Stellungnahme gebeten. Ich habe meinen Wortbeitrag in der gestrigen Fraktionssitzung dazu nachträglich verschriftlicht. ⬇️ https://t.co/cVgPzQ2bBy
mehrVielen Dank für das Vertrauen in herausfordernden Zeiten... https://t.co/i7MZFzl3XN
mehrRT @weserkurier: Bundestagsbesuch und Stadtrundfahrt: Röwekamp lädt Bremer zu einer Reise nach Berlin ein. Fahrt, Kost und Logis sind frei,...
mehrWie versprochen: noch ein Wochenbericht vor der Sommerpause und meinem Urlaub. In den beiden zurückliegenden Wochen waren Sitzungswochen in Berlin. Neben vielen Routinesitzungen war auch in dieser Woche die Lage im Nahen Osten wieder ein Schwerpunkt. Am Dienstag war ich abends nach den Gremiensitzungen noch bei der Veranstaltung der israelischen Botschaft unter dem Titel Solidarity with Israel ? I love Darom. Anlass war der 76. Jahrestag der Staatsgründung. Thematisch hatte die Botschaft die Lage nach dem Terrorangriff vom 07.10.2023 im Süden Israels aufgegriffen. Besonders bewegt hat mich die Geschichte von Rahel aus Ofakim, die durch ihre Kekes berühmt geworden ist. Nachdem sie von den Hamas-Terroristen in ihrem Haus angegriffen wurde, hat sie den Tätern Getränke und ihre selbst gebackenen Kekse angeboten und in Gesprächen versucht, sie von den geplanten Gewalttaten abzubringen. So konnte sie die Zeit überbrücken, bis sie aus der Situation durch Spezialkräfte befreit wurde. Sie hat die Kekse nach ihrem Rezept an diesem Abend in Berlin angeboten. Und ähnliche Geschichten von den Schicksalen der Opfer dieses barbarischen Angriffs gab es den ganzen Abend zu sehen, zu schmecken und zu hören. Und auch am Mittwoch im Verteidigungsausschuss stand das Thema Israel und die Lage im Gaza-Streifen auf der Tagesordnung. Daneben aber auch die Lage unter den täglichen Angriffen der Hisbollah im Norden. Ich hoffe sehr, dass die Bemühungen der USA und von Katar erfolgreich sind und eine Eskalation mit einer zweiten Front verhindert werden kann. Fast 80.000 Menschen aus dem Norden Israels sind wegen des andauernden Beschusses aus dem Libanon aus ihren Häusern geflohen. Deshalb ist es so wichtig, dass die Kampfhandlungen der Terroristen eingestellt werden.
mehrDie Zeit vor den Ferien rennt immer. Deshalb gibt es heute einen Zwei Woche-Bericht. Die erste Woche begann als Sitzungswoche in Berlin diesmal außergewöhnlich. Unter dem Titel "Zeitenwende ? wie nehmen wir unsere Kinder mit?" haben wir mit Experten gemeinsam im Haus der evangelischen Militärseelsorge diskutiert. Dabei ging es nicht nur um den Umgang mit Kindern, deren Eltern vom Dienst in der Bundeswehr und den damit verbundenen Gefahren betroffen sind, sondern insbesondere auch um die Frage, wie wir das Thema Krieg und Frieden, Verteidigung und Verantwortung Kindern altersgerecht vermitteln können. Danach war in der Sitzung der gemeinsamen Landesgruppe der Technikvorstand von VW zu Gast, mit dem wir ausführlich über die Zukunft des Autos diskutieren konnten. In der Arbeitsgruppe am Dienstag war der Inspekteur der Marine zu Gast. Neben der Frage der Ausrüstung ging es vor allem auch um die Bedrohungslage sowohl an der Nordflanke der NATO als auch in internationalen Gewässern sowie den Schutz der kritischen Infrastruktur. Insoweit war ich sehr froh, dass im Verteidigungsausschuss am Mittwoch in letzter Minute noch die Option zur Beschaffung von zwei zusätzlichen Fregatten gezogen werden konnte. Aber darüber hinaus sind insbesondere im Bereich der Abwehr von unbemannten Systemen und der Kooperation mit unseren NATO-Partnern sowohl bei der Beschaffung als auch im Einsatz noch viele Aufgaben zu erledigen. Beeindruckend war die Rede des ukrainischen Präsidenten im Bundestag, in der er vor einer Teilung Europas gewarnt hat. Peinlich, dass Linke und AfD als Putin-Trolle die Rede boykottiert haben. Solche Trolle gibt es mit Arno Gottschalk, Carsten Sieling, Willi Lemke und anderen leider auch in der SPD Bremen.
mehr@maja_tegeler @AndreasBovensc1 Es ist komplexer, als eine Debatte hier zulässt, vor allem aber als die linke Ideologie denken kann.
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Migration nach Deutschland findet fast nur über Asyl und Flucht statt. Das steuern die Flüchtlinge, ihre Herkunftsländer, Dritt- und Transitstaaten sowie Schleuserbanden. Also nicht Deutschland. Höhe der Leistungen (vor allem Geld) ist für die Wahl des Ziellandes entscheidend...
mehrFreiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind Werte, auf denen unsere gesellschaftliche Grundordnung basiert. Sie bilden die Grundlage für den Frieden, indem wir in Deutschland seit mehr als siebzig Jahren leben. Eine Errungenschaft, die nicht selbstverständlich ist und für uns christliche Demokraten einen unverzichtbaren Bestandteil der Außenpolitik darstellt. Diese Werte vereinen uns mit unseren Partnern sowohl in der Europäischen Union als auch im NATO-Bündnis zu einer Wertegemeinschaft.
Als Mitglied der NATO verpflichtet sich Deutschland zu einer gegenseitigen Unterstützung mit seinen Verbündeten. Ziel ist es, sich als Gemeinschaft gegen radikale Bestrebungen und Angriffe zu schützen. Leider haben wir in den letzten Jahren die Sicherheit und Freiheit als zu selbstverständlich wahrgenommen.
Wir von der CDU/CSU-Fraktion setzen uns für die Erreichung des 2% - Ziels in Deutschland ein. Eine Aufwendung von 2% des Bruttoinlandsproduktes ist notwendig, um bestmögliche Ausstattung der Bundeswehr zur Auftragserfüllung und zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten zu gewährleisten. Angesichts einer zunehmend angespannten sicherheitspolitischen Lage ist es geboten, eine einsatzbereite und modern ausgerüstete Bundeswehr mit den erforderlichen Finanzmitteln bereitzustellen - alles andere wäre unverantwortlich und würde dem im Grundgesetz verankerten Auftrag der Bundeswehr widersprechen. Es darf kein Zweifel bestehen, dass wir unsere unabdingbaren Werte gemeinsam mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern verteidigen können. Unsere Freiheit und Demokratie verteidigen wir aber auch in den vielen Einsätzen der Bundeswehr in anderen Ländern der Welt auf der Grundlage von internationalen Missionen.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses und Berichterstatter, unter anderem für die Marine und militärische Beschaffung im Bereich maritimes Material, setze ich mich dafür ein, dass auf unsere Versprechungen auch Handlungen folgen. Deutschland muss seine NATO-Zusagen als verlässliches Mitglied einhalten und die zugesagten Fähigkeiten zu jeder Zeit bereitstellen können.
Hitzewellen und Dürren, Absterben von Bäumen, Starkregen und Überschwemmungen – die Folgen des menschengemachten Klimawandels sind bereits heute in Deutschland und Bremen zu spüren. Um den Klimawandel zu stoppen und die Erwärmung unseres Planeten auf möglichst 1,5 Grad zu begrenzen, müssen die globalen Treibhausgasemissionen schnell reduziert werden. Auch in Deutschland ist weiterhin ambitioniertes und zügiges Handeln beim Klimaschutz gefragt, um bis spätestens 2045 klimaneutral zu werden. Und wir sollten uns anstrengen, dieses Ziel schon früher zu erreichen.
Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie sowie als Mitglied in den CDU/CSU Parlamentskreisen Energieeffizienz und Klima mache ich mich stark dafür, dass die Rahmenbedingungen für die Erreichung der Klimaziele in Deutschland und Bremen zukunftsgerichtet, aber auch sozial und wirtschaftlich verträglich und verlässlich gestaltet werden.
Ich bin davon überzeugt, dass Bremen und Bremerhaven einen wichtigen Beitrag zur Transformation unseres Landes in Richtung Klimaneutralität leisten können und werden. Den Ausbau der Offshore-Windenergie kann Bremerhaven mit seinen international anerkannten Kompetenzen auf diesem Gebiet bestens unterstützen. Auch beim Hochlauf der grünen Wasserstoffwirtschaft wird das Land Bremen mit seinen Alleinstellungsmerkmalen eine relevante Rolle spielen. Klimaneutrale Wasserstoff-Produkte können zukünftig über die bremischen Häfen importiert und für den Verbrauch in ganz Deutschland weiter verteilt werden. Schon heute tragen zahlreiche Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus den Bereichen wie etwa Luft- und Raumfahrt, Windenergie, maritime Wirtschaft, Stahlindustrie im Land Bremen dazu bei, dass „grüne“ Technologien und Innovationen weiterentwickelt, erprobt und angewendet werden. Ich setze mich dafür ein, dass diese Kompetenzen weiter gestärkt und genutzt werden - zum Wohle unseres Landes und des Klimas!
Die wichtigste Investition in die Zukunft ist die Ausbildung unserer Kinder. In aktuellen Zeiten sehen wir uns mit Problemen konfrontiert, die weitreichende Auswirkungen auf unsere Zukunft haben werden. Der Klimawandel, die Folgen der Corona-Pandemie, die zunehmende Digitalisierung, der demographische Wandel und der Strukturwandel stellen einige der vielen Herausforderungen von heute und morgen dar. Herausforderungen, mit denen unsere Kinder bereits jetzt groß werden.
Auch wenn Bildung Ländersache ist, muss die Bundesregierung hierbei ihre Aufgabe als wegweisende Instanz wahrnehmen und sicherstellen, dass alle Schüler:innen unabhängig von Herkunft, Alter und Geschlecht befähigt werden, mit zukünftigen Herausforderungen umzugehen. Um diese bundesweite Linie zu wahren, brauchen wir einen nationalen Bildungsplan. Alle Schüler:innen müssen eine gleichwertige Bildung erfahren, damit sie chancengleich in den Arbeitsmarkt eintreten und Erfolg haben können.
Es kann nicht sein, dass ein Bundesland wie Bremen in Bildungsvergleichen seit Jahren die hinteren Plätze belegt. Bremen braucht mehr Lehrer:innen, Erzieher:innen und Sozialpädagog:innen, um besser auf die individuellen Bedürfnisse aller Schüler:innen eingehen zu können. Dabei sollte man auf inividuelle Fähigkeiten eingehen und diese weiterentwickeln. Für eine bestmögliche Rücksichtnahme auf individuelle Bedürfnisse brauchen wir diverse Schulformen. Deswegen befürworte ich den Erhalt von Gymnasien.
Bei der Bundestagswahl bin ich für den Wahlkreis 54 (Bremen I) angetreten und wurde als Landeslistenführer in den Bundestag gewählt. Der Wahlkreis 54 umfasst die Stadtteile Borgfeld, Neustadt, Oberneuland, Obervieland, Osterholz, die Östliche Vorstadt, Schwachhausen und die Vahr.
Allerdings vertrete ich als einziger Bremer CDU-Bundestagsabgeordneter auch die Interessen des Wahlkreises Bremen II, dem auch meine Geburtsstadt Bremerhaven zugeordnet wird.
Bremen gehört neben Hamburg und Berlin zu den drei Stadtstaaten in Deutschland. Mit einer Einwohnerzahl von ca. 630.000 und einer Gesamtfläche von rund 358.000 Quadratkilometern ist Bremen das kleinste Bundesland. Dennoch kommt dem Bundesland an der Weser eine große Bedeutung zu. Die Bezeichnung Hansestadt verweist auf die ehemalige Zugehörigkeit des Hansebundes, dem Bremen 1358 beitrat.
Der florierende Handel und die Schifffahrt haben die heutige Wirtschaftsstruktur Bremens stark geprägt. Heute gehören die bremischen Häfen zu den bedeutendsten maritimen Standorten Europas. Im Bereich der maritimen Wirtschaft und Logistik sind in mehr als 1.300 Unternehmen ca. 40.000 Menschen tätig. Das macht ca. jeden 5. Arbeitsplatz in Bremen aus.
Bremen hat deutschlandweit den zweitgrößten Universalhafen und gehört zu den zehn größten Industriestandorten in Deutschland. Darüber hinaus haben auch Hochschulen, Universitäten, wissenschaftliche Forschungszentren und zahlreiche kulturelle Einrichtungen ihren Platz in Bremen. Die Kombination aus Historie, Kultur und Branchen-Diversität verleiht der Hansestadt einen einmaligen und weltoffenen Charakter. Bremen und Bremerhaven sind meine Heimat.
Als ich am 18. September 1966 in Bremerhaven auf die Welt kam, konnte noch keiner ahnen, dass ich CDU-Politiker werden würde. Meine Eltern hatten beide kein Abitur und übten kaufmännische Berufe aus. Darüber hinaus waren sie SPD-Mitglieder, wie viele, die sich in dieser Zeit für Willy Brandts Politik der Aussöhnung und Stärkung der Demokratie begeisterten. Insbesondere konnten sie sich mit dem damaligen Aufstiegsdenken identifizieren: Bildung stellte bei mir zu Hause eine Chance des sozialen Aufstiegs dar. Das galt auch, als meine Eltern sich trennten. Meine Mutter übernahm die Erziehung für meinen Bruder und mich allein und verdiente gleichzeitig den Lebensunterhalt durch eine Vollzeit-Tätigkeit. Vereinbarkeit von Familie und Beruf war damals noch nicht auf der Tagesordnung, weshalb ich noch heute großen Respekt vor der Leistung von alleinerziehenden Eltern habe. So konnte ich als erster in meiner Familie 1986 am Schulzentrum Geschwister Scholl ein Abitur ablegen.
Ich wollte seit meinem Schulpraktikum in einer Rechtsanwaltskanzlei Jura studieren. Aber bei mir zu Hause wurde viel Wert auf finanzielle Sicherheit gelegt. Der eindringliche Rat meiner Mutter war daher, vor dem Studium eine „anständige“ Ausbildung abzuschließen. Deshalb wurde ich zum Bankkaufmann bei der Deutschen Bank AG Bremerhaven ausgebildet und nach der Ausbildung auch unbefristet übernommen. Mein erstes Gehalt nach Abschluss der Ausbildung in Höhe von DM 2.566,00 machte mir die Entscheidung, doch noch zu studieren, nicht einfach. Aber nach meinem Wehrdienst und einer Rückkehr in die Bank habe ich den Rat eines Richters am Banktresen befolgt, von 1990 bis 1994 an der Universität Bremen Rechtswissenschaften studiert und mein erstes Staatsexamen im gerade eingeführten Freiversuch abgelegt. Nach meinem Referendariat in Oldenburg und Düsseldorf und dem zweiten Staatsexamen bin ich in meinem Traumberuf als selbständiger Rechtsanwalt seit 1997 und als Notar seit 2014 tätig. Als Fachanwalt für Erbschafts-, Steuer- und Versicherungsrecht bin ich im Wesentlichen für Verbraucher:innen tätig. Für mich sind dieser Aufstieg und dieser Beruf ein großes Geschenk, das mich auch politisch geprägt hat: jedes Kind hat unabhängig von seiner Herkunft einen Anspruch, nach seinen Begabungen und Fähigkeiten gefördert zu werden, um seinen „Traumberuf“ erreichen und ausüben zu können.
Bremen
Als Klassensprecher und Mitglied der Schülervertretung habe ich mich für eine bessere Bildungspolitik in Bremerhaven eingesetzt. Mit 17 Jahren bin ich in die Schüler Union und in die CDU eingetreten. Seitdem treibt mich das Thema Bildungsgerechtigkeit um. Ich kann noch immer nicht akzeptieren, dass ausgerechnet in Bremen die Zukunft der Kinder so sehr von ihrem Elternhaus abhängt und es so wenig soziale Aufstiegschancen gibt.
Daraufhin folgten die nächsten Stationen. Ich wurde Vorsitzender der Jungen Union Bremerhaven und erhielt mein erstes Mandat in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven. 1991 wurde ich zum ersten Mal Mitglied der Bremischen Bürgerschaft (Landtag), dem ich bis Oktober 2021 angehörte. Zwischen 2003 und 2007 gehörte ich als Senator für Inneres und Sport der Landesregierung und dem Bundesrat an, zwischen 2005 bis 2007 habe ich auch das Amt des Bürgermeisters der Freien Hansestadt Bremen bekleidet. Von 2008 bis 2011 war ich Landesvorsitzender der Bremer CDU und von 2007 bis Juli 2021 Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion.
Berlin
Bei der Bundestagswahl 2021 bin für den Wahlkreis 54 (Bremen I) angetreten und über die Landesliste der CDU Bremen in den Bundestag eingezogen.
Mit meinen Wunsch-Tätigkeiten als Mitglied im Verteidigungsausschuss und als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Klimaschutz und Energie kann ich mich für meine Herzensanliegen einsetzen: Frieden, Freiheit, Sicherheit und Demokratie sowie die anspruchsvollen Ziele des Klimaschutzes und den Ausbau regenerativer Energien. Als stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe und stellvertretendes Delegationsmitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE stehe ich für weitreichenden internationalen Austausch ein.
Wenn ich nicht als Anwalt, Notar oder Politiker arbeite, bin ich Familienvater. Meine Frau und ich sind seit vielen Jahren verheiratet und haben 3 erwachsene Kinder, die auch die Möglichkeit haben, ihren jeweiligen Traumberuf zu erlernen. Darüber hinaus gehe ich viel Laufen und sitze regelmäßig im Ruderboot mit meinen Freunden aus dem Vegesacker Ruderverein. Davon lasse ich mich auch nicht an langen Sitzungstagen abhalten. Wie viele Bremer fiebere auch ich im Stadion und vor dem Fernseher mit Werder Bremen und den Eisbären Bremerhaven.
In meiner Freizeit engagiere ich mich ehrenamtlich für zahlreiche Vereine und die evangelische Kirche. Unter anderem begleite ich als Notarius Publicus mit großer Freude die ehrenwerte Eiswette von 1829, bekleide das Amt des verwaltenden Bauherrns der Großen Kirche Bremerhaven und engagiere mich als Mitglied des Kirchenausschusses der Bremischen Evangelischen Kirche.